AGB der Jens Galle & Andreas Peters GbR, nachfolgend 2gape genannt.
§ 1 Geltungsbereich
Gegenstand dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge der Jens Galle & Andreas Peters GbR (nachfolgend 2gape genannt) mit dem Käufer, die über die Online-Shops der Jens Galle & Andreas Peters GbR geschlossen werden.
Alle Lieferungen und Leistungen von 2gape erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen, insbesondere in AGBs des Vertragpartners, gelten nur im Falle der ausdrücklichen und schriftlichen Genehmigung durch 2gape.
Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.
§ 2 Angebot, überlassene Unterlagen
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Die Abbildung der Produkte kann von ihrem tatsächlichen Aussehen (Farbe, Größe etc.) abweichen. Geringe Abweichungen von den Produktangaben gelten als genehmigt, sofern sie für den Käufer nicht unzumutbar sind.
An allen in Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Käufer überlassenen Unterlagen, wie Kalkulationen, Zeichnungen etc., behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dazu dem Käufer unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Soweit wir das Angebot des Bestellers nicht innerhalb der Frist von § 3 annehmen, sind uns diese Unterlagen unverzüglich zurückzusenden.
§ 3 Vertragsschluss
Durch Anklicken des Links "[Bestellung senden]" gibt der Käufer eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Ist eine Bestellung des Käufers als Angebot gemäß § 145 BGB anzusehen ist, kann 2gape dieses innerhalb von zwei Wochen annehmen. Der Kaufvertrag kommt erst mit unserer Auftragsbestätigung, Rechnung oder Lieferung der Waren zustande.
2gape behält sich vor, eine Bestellung nicht anzunehmen, weil beispielsweise die bestellte Ware nicht mehr verfügbar ist oder der Bestellvorgang aus anderen Gründen nicht durchführbar ist. In diesem Fall unterrichtet 2gape den Käufer von der Nichtannahme der Bestellung unverzüglich in Textform (per Brief, Fax oder E-Mail), ohne für deren Zugang zu haften.
Mündliche Auskünfte und Zusagen von 2gape sind freibleibend. Sie stellen keine Zusicherung oder Garantiezusage, welcher Art auch immer, dar.
§ 4 Informationspflichten
Der Käufer ist bei der Registrierung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich die angegebenen Daten des Käufers ändern, ist dieser verpflichtet, uns die Änderungen unverzüglich mitzuteilen.
Macht der Käufer falsche Angaben zu Name, Anschrift, E-Mail-Adresse und Telefonnummer, so kann 2gape, falls ein Vertrag zustande gekommen ist, von diesem zurücktreten.
2gape übermittelt dem Käufer unmittelbar nach der Abgabe der Bestellung eine Eingangsbestätigung. Der Käufer verpflichtet sich, 2gape unverzüglich unter service@2gape.de zu informieren, wenn ihn diese Eingangsbestätigung nicht erreicht hat.
§ 5 Preisangaben / Zahlungsarten
Alle Preise enthalten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltende Mehrwertsteuer. In dem Preis eingeschlossen ist die handelsübliche Standardverpackung der gelieferten Ware. Zeitlich befristete Angebote sind als solche gekennzeichnet.
Kauf auf Rechnung
Beim Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung genannten Kalendertag (20 oder 30 Kalendertage nach dem Rechnungsdatum) zur Zahlung an unseren externen Partner Billpay GmbH [www.billpay.de] fällig. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf auf Rechnung über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften.
Kauf per Lastschrift; Einzugsermächtigung; Bearbeitungsgebühr bei Rücklastschriften
(a) Beim Kauf per Lastschrift ist der Zahlbetrag sofort zur Zahlung per Einzug durch unseren externen Partner Billpay GmbH [www.billpay.de] von dem im Bestellprozess angegebenen Girokonto bei dem dort angegebenen Kreditinstitut (das Girokonto) fällig. Hiermit ermächtigen Sie die Billpay GmbH widerruflich, die von Ihnen durch den Kauf per Lastschrift zu entrichtenden Zahlungen zulasten des Girokontos durch Lastschrift einzuziehen. Wenn das Girokonto die erforderliche Deckung nicht aufweist, besteht seitens des kontoführenden Kreditinstituts keine Verpflichtung zur Einlösung. Teileinlösungen werden im Lastschriftverfahren nicht vorgenommen.
(b) Die Zahlungsart Kauf per Lastschrift besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH sowie ein in Deutschland geführtes Girokonto voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf per Lastschrift gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf per Lastschrift über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften.
(c) Mit der Angabe des Girokontos bestätigen Sie, dass Sie zum Bankeinzug über das entsprechende Girokonto berechtigt sind. Rücklastschriften sind mit einem hohen Aufwand und Kosten für uns und die Billpay GmbH verbunden. Im Fall einer Rücklastschrift (mangels erforderlicher Deckung des Girokontos, wegen Erlöschens des Girokontos oder Widerspruchs des Kontoinhabers) sind Sie deshalb verpflichtet, eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 12,00 pro Rücklastschrift zu zahlen. Weitergehende Forderungen sind vorbehalten. Angesichts des Aufwands und der Kosten für Rücklastschriften und zur Vermeidung der Bearbeitungsgebühr bitten wir Sie im Falle eines Widerrufs oder eines Rücktritts vom Kaufvertrag, einer Retoure oder einer Reklamation, der Lastschrift nicht zu widersprechen. In einem solchen Fall erfolgt nach Abstimmung mit uns die Rückabwicklung der Zahlung durch Rücküberweisung des entsprechenden Betrags oder durch Gutschrift.
§ 6 Lieferung/Lieferzeit
Sofern bei der Registrierung nicht anders angegeben, erfolgt die Lieferung an die vom Käufer angegebene Lieferadresse.
Der Versand erfolgt stets nach unserer Wahl und zwar per Paketdienst, Kurier, Spedition oder 2gape selbst.
Die Lieferzeit innerhalb Deutschlands ist nach bestem Ermessen angesetzt, Lieferfristen und –termine gelten aber nur als annähernd, wenn wir sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet haben. Falls wir uns im Verzug befinden, muss uns der Besteller eine angemessene Frist nachsetzen. Schäden, die durch eine nicht fristgemäße Lieferung der bestellten Ware beim Besteller eintreten, können uns nicht angelastet werden.
Für Lieferungen außerhalb Deutschlands kann die tatsächliche Lieferzeit von der angesetzten Lieferzeit teils stark abweichen.
§ 7 Widerrufsrecht
7.1 Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief , Fax, Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Jens Galle & Andreas Peters GbR
Schellbronner Weg 2
13469 Berlin
Fax: +49 (0) 3 21 21 29 56 26
Email: service@2gape.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nut-zungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
7.2 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.
7.3 Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden
7.4 Senden Sie die Ware bitte als frankiertes Paket an uns zurück und bewahren Sie den Einlieferbeleg auf. Wir erstatten Ihnen auch gern auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.
7.5 Bitte schicke Sie uns eine E-Mail oder rufen Sie vor Rücksendung unter der Telefonnummer 0176 - 46 67 31 16 bei uns an, um die Rücksendung anzukündigen. Auf diese Weise ermöglichen Sie uns eine schnellstmögliche Zuordnung der Produkte.
7.6 Bitte beachten Sie, dass die in den Absätzen 7.3 bis 7.5 genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
§ 8 Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Sie erreichen unseren Kundendienst unter: Jens Galle & Andreas Peters GbR, Schellbronner Weg 2, D-13469 Berlin, Fax-Nr.: +49 (0) 3 21 21 29 56 26 oder service@2gape.de
§ 9 Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht
(1) Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
(2) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
(3) Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.
§ 10 Datenschutz
Die Daten unserer Kunden, die uns im Rahmen unserer Geschäftsbeziehung mitgeteilt werden, werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) von uns gespeichert und verarbeitet.
Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Lieferadresse und E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.
Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an service@2gape.de oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax.
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Wir setzen technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um Ihre durch uns verwalteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen. Zahlungsdaten, Bestellungen oder Kontaktnachrichten vom Kunden zum Web-Server werden über eine gesicherte Seite 128-Bit SSL verschlüsselt und vom Web-Server zum Shop-Office S/MIME verschlüsselt übertragen.
Berlin, 03.11.2010